J!cast

Das Thema Wikileaks ist seit Monaten aus den Schlagzeilen nicht wegzudenken. Doch welche rechtlichen Fragen stellen sich eigentlich im Zusammenhang mit Wikileaks? Julia Ariella Bilek ist den strafrechtlichen Problemen, die mit der Plattform Wikileaks entstehen, nachgegangen und spricht hierüber mit Verena Steigert und Johannes Franck.

Computerspiele bestehen schon länger nicht mehr aus dem reinen Datenträger. Extras werden über das Internet zur Verfügung gestellt oder es wird gleich das ganze Spiel nur Online gespielt. Durch die Möglichkeit des Online Spielens kommen rechtlich betrachtet neue Aspekte hinzu. Gerade im Jugendschutz sind hier Regelungen aus dem Jugendschutzgesetz und aus dem Jugendmedienschutzstaatsvertrag zu beachten. Über die Probleme der Einordnung von Computerspielen beim Jugendschutz und wo hier auf der Seite des Gesetzgebers noch Nachholbedarf besteht, spricht Christoph Golla mit Dr. Hendrik Baumann Rechtsanwalt bei Freshfields in Köln.

Fußball und Recht schließen sich nicht aus. Vielmehr ist im Sportrecht einiges in Bewegung. Deswegen haben wir eine Serie gestartet die sich mit den aktuellen Fragen im Bereich Fußball und Recht beschäftigt. In dieser ersten Folge geht es um die 50+1-Regelung, womit vermieden wird, dass Investoren zu viel Mitspracherecht bei Fußballvereinen erhalten. Im Jahr 2011 wird es hierzu noch viele Diskussionen geben und deswegen hat Julia Ariella Bilek im Gespräch mit Dr. Robin Steden, Syndikusanwalt bei der Borussia Dortmund GmbH & Co KG a.A. über die Zukunft der 50+1-Regel, ihre Stärken und Schwächen gesprochen.

Die Regelungen zum Widerrufsrecht für Verbraucher im Fernabsatz sind ständig in Bewegung. Wie muss die Belehrung aussehen, wann muss diese erfolgen, wie lange ist die Frist und wie sieht das ganze bei Ebay aus? Des Weiteren bleibt die Frage: Wie verhält es sich mit dem Wertersatz nach Ausübung des Widerrufsrechts? Zu diesen Themen und zum Entwurf des Gesetzes gegen sogenannte „Abofallen“ sprach Christoph Golla mit Dr. Carsten Föhlisch Justiziar bei der Trusted Shops GmbH.

Cookies ist man im Internet ja gewöhnt. Die meisten haben sich wohl mit den Einstellungen in ihrem Browser nie beschäftigt und nehmen die Speicherung von Cookies auf ihrer Festplatte einfach so hin. Die EU hat sich im Rahmen einer Richtlinie für mehr Datenschutz beim Internet surfen und speziell für Cookies ausgesprochen. Schaut man sich die Richtlinie genauer an kommt vor allem ein Frage auf: Muss ich bald jeden einzelnen Cookie nach einer kurzen Rechtsbelehrung einzeln bestätigen oder kann der Schutz auch anders geregelt werden? Zu den Fragen der Umsetzung der Richtlinie in Deutschland, sowie zu den neuen Plänen der EU im Hinblick auf den Datenschutz in sozialen Netzwerken sprach Christoph Golla mit Verena Steigert wissenschaftliche Mitarbeiterin am ITM.

Eigentlich ist man es ja so gewöhnt: Verliert man das Interesse an einem Gegenstand verkauft man ihn weiter. Bei Software, und dort vor allem bei Computerspielen, ist dies jedoch nicht ganz so einfach möglich. Reichte es früher die CD/DVD einzulegen um das Spiel zu starten, benötigt man heute eine Registrierung mit einer einmalig vorhandenen Seriennummer. Diese Registrierungsdaten dürfen jedoch nicht an Dritte weitergegeben werden. Dies macht einen Weiterverkauf der Software unmöglich. Gegen diese Praxis hatten sich die Verbraucherzentralen gewährt und nun hat der BGH im Sinne der Spielehersteller entscheiden. Warum der BGH diese Praxis erlaubt hat, weshalb der urheberrechtliche Erschöpfungsgrundsatz hier nicht einschlägig ist und wie die weitere rechtliche Entwicklung bei der Registrierung von Software aussehen kann, bespricht Christoph Golla mit Johannes Gräbig Mitarbeiter am ITM in Münster.

Wer sich seit neuestem wundert, dass einem bestimmten Moderator ein bestimmtes Getränk jetzt während seiner Fernsehsendung noch besser schmeckt und dieser das auch gerne zeigt, dem sei gesagt: Seit April ist in Deutschland die „Produktplatzierung“ im Fernsehen erlaubt. Dies aber nur unter bestimmten Bedingungen. Warum im Rundfunkstaatsvertrag nun steht, dass „Product Placement“ eigentlich doch verboten ist und wie die Produktplatzierung zu anderen Werbeformen abgegrenzt werden kann, bespricht Christoph Golla mit Rechtsanwalt Kai Glockzin, LL.M.

Zwar hat das Bundesverfassungsgericht eine Verfassungsbeschwerde von mehreren Medienunternehmen gegen die Zulässigkeit der digitalen Privatkopie nicht zur Entscheidung angenommen, trotzdem enthält der Beschluss einige interessante Punkte, die die Ansicht des Gerichts zu dieser Thematik darstellen. So sagt auch das Bundesverfassungsgericht, dass die digitale Privatkopie weiter zulässig bleibt. Über die weiteren Erkenntnisse aus diesem Urteil spricht Christoph Golla mit Dr. Thomas Würtenberger von der Kanzlei Oppenländer in Stuttgart.

Ohne Spamfilterung würde der E-Mailverkehr wohl zusammenbrechen. Professionelle E-Mailanbieter könnten ohne bestimmte Filtermöglichkeiten keinen geregelten Betrieb aufrechterhalten. Doch darf eine E-Mail einfach so geblockt werden, wenn der Anbieter denkt, es sei Spam? Um dies zu klären muss ein Blick auf Vorschriften aus den Bereichen des Datenschutzrechts, des Telekommunikationsrecht und des Strafrechts geworfen werden. Einen Durchblick über die verschiedenen Spamfilterungssysteme, sowie deren rechtliche Betrachtung gibt Felix Banholzer im Gespräch mit Christoph Golla.

Kultur als Flatrate - das Thema ist nicht unbedingt neu, praktische Umsetzungen gibt es jedoch noch nicht. Das hängt mit vielen offenen Fragen zusammen. Was wird alles unter "Kultur" zusammengefasst? Wie wird das ganze praktisch umgesetzt und wie werden alle Tauschgeschäfte überwacht, damit diese zur Vergütung des Künstlers genutzt werden können? Neben diesen Problemen stehen auch viele rechtliche Fragen. In welcher Art und Weise müsste das Urheberrechtsgesetz angepasst werden und inwieweit sind grundgesetzliche Regelungen zum Eigentum zu beachten? Christoph Golla versucht im Gespräch mit Ricarda Kroll, Mitarbeiterin am ITM in Münster, einige der Fragen zu klären.

In Zeiten der „Datensammelwut“ und des An- und Verkaufs von Daten ist es erstaunlich, dass sogenannte Anonymisierungsdienste in der allgemeinen Wahrnehmung eine noch untergeordnete Rolle spielen. Diese Dienste ermöglichen es, sich gegen das Sammeln von Daten beim Internetsurfen zu schützen, was insbesondere für Freunde des Selbstdatenschutzes von Interesse ist. Zu der technischen Umsetzung, der Nutzung der Angebote zum Selbstdatenschutz und der Haftung von Anbietern dieser Dienste bei Rechtsverstößen sprach Christoph Golla mit Dr. Marco Rau, Rechtsanwalt bei Buse Heberer und Fromm, und Herrn Martin Behrens, Systemadministrator bei Global Aid Network.

Konrad Adenauer hatte es ja immer so gewollt: Die Deutschland-Fernsehen GmbH als Fernsehen des Bundes. Dem hatte jedoch das Bundesverfassungsgericht einen Strich durch die Rechnung gemacht und die Gesetzgebungskompetenz für den Rundfunk alleine den Ländern zugesprochen. Als Faktor und Medium der Meinungsbildung muss die Durchführung des Rundfunks aber staatsfrei organisiert sein. Durch die Entwicklung im Zusammenhang mit der so genannten „Causa Brender“ kamen jedoch Zweifel an dieser Freiheit auf. Haben der Bund und die Länder doch mehr Einfluss auf das ZDF als es das Grundgesetz eigentlich zulässt? Zu dieser Thematik, einem Normenkontrollverfahren und möglichen Änderungen des ZDF-Staatsvertrages spricht Christoph Golla mit Herrn Prof. Dr. Dieter Dörr, Direktor des Mainzer Medieninstitutes und Professor an der Johannes Gutenberg Universität Mainz.

Nicht erst seitdem es im Koalitionsvertrag steht, wird der Ruf nach einem Leistungsschutzrecht für Verleger immer lauter. Wird dies jedoch tatsächlich benötigt oder reichen die vorhandenen Regelungen im Urheberrechtsgesetz aus? Bedroht das Internet und vor allem Google die Existenz der Verleger oder haben es diese nur versäumt sich an aktuelle Gegebenheiten anzupassen? Und müsste bei der Einführung eines Leistungsschutzrechts das Urhebergesetz angepasst werden? Über diese Fragen spricht Christoph Golla mit Timo Ehmann, Rechtsanwalt aus München, der zusammen mit Emese Szilagyi einen Aufsatz zu dieser Thematik in der Zeitschrift Kommunikation und Recht verfasst hat.

Die Wahrnehmung von kollektiven Musikrechten unterliegt einer Wandlung. In Bezug auf die Onlineverwertungsrechte hat die EU-Kommission bereits im Jahre 2005 eine Empfehlung herausgegeben, die das Ziel haben sollte eine länderübergreifende Lizenzierung in Europa zu schaffen. Aufgrund dieser Empfehlung wurde unter anderem die CELAS gegründet, die Rechte der Firma EMI im Onlinebereich wahrnimmt. Wie das zum bestehenden Urheberrechtswahrnehmungsgesetz in Deutschland passt und was für Probleme im Rahmen einer solchen neuen Art der Verwertungsgesellschaft bestehen hat Christoph Golla mit Christine Altemark besprochen, die zum Thema Wahrnehmung von Onlinemusikrechten auf dem europäischen Binnenmarkt promoviert.

Cloud Computing ist in aller Munde und breitet sich auch unter Privatnutzern, zum Beispiel im Bereich der Backupdienste, immer mehr aus. Doch wie steht es eigentlich um die rechtliche Seite des Cloud Computings? Durch die Auslagerung von Diensten, Software und Daten sind mehrere rechtliche Bereiche betroffen, sei es die Art des Vertrages, das Urheberrecht oder der gerade hier wichtige Datenschutz. Über die rechtliche Seite des Cloud Computings sprach Christoph Golla mit Hannes Obex, wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Informations- Telekommunikations- und Medienrecht, der sich im Rahmen einer Promotion unter anderem mit diesem Thema auseinandersetzt.

Auf Reisen schnell E-Mails checken und auf ein vorhandenes WLAN-Netz zugreifen? Das klingt verlockend. Die Idee nicht genutzte Kapazitäten der eigenen Internetleitung anderen zur Verfügung zustellen und dafür bei anderen deren Kapazität mit nutzen zu können ist ein Geschäftsmodell, dass erfolgreich läuft. Vorhandene DSL-Anschlüsse und WLAN-Netze werden dazu mit spezieller Hardware ausgestattet und so den Teilnehmern zugänglich gemacht. Teilnehmer ohne eigenen Internetanschluss können Tagestickets für die Nutzung der teilnehmenden WLAN-Netze erwerben. Das OLG Köln hatte zu entscheiden, ob ein solches Geschäftsmodell gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb verstößt, da hierdurch die Anbieter von DSL-Anschlüssen unzulässig benachteiligt werden. Über das Urteil des OLG Köln und die rechtlichen Argumente des Gerichtes sprach Christoph Golla mit dem Geschäftsführer der Forschungsstelle gewerblicher Rechtsschutz am ITM Christoph Rempe. Das Urteil findet sich hier .

Der Generationswechsel beim J!Cast ist vollzogen. Doch wie steht es eigentlich um die Lizenzen am Jingle? Und was passiert, wenn der Jingleurheber plötzlich berühmt und bei der GEMA gelistet wird? Wer könnte hier besser mit Rat und Tat zur Seite stehen als Laura Dierking (inzwischen Frau Dr. Laura Dierking, Herzlichen Glückwunsch!), die die Mutterrechte am J!Cast innehat. Auch über Tochter- und Enkelrechte und die Tücken der Musikverwertung in Podcasts, die Idee einer Kulturflatrate hat Christoph Golla mit ihr gesprochen. Für das Problem der Verwendung von Musik in Podcasts hat sie in ihrer Dissertation das „Podcastprivileg“ als gesetzliche Lizenz erfunden. Die Rechtefragen in Bezug auf den J!Cast sind jedenfalls geklärt, so dass es auch in Zukunft mit dem Podcast weitergehen wird.

Creative Commons Lizenzen verbreiten sich immer weiter. Seit dieser Woche stehen auch die Inhalte von Wikipedia unter einer Creative Commons Lizenz. Auch im Bereich der Hochschulen und wissenschaftlichen Veröffentlichungen bekommt das Thema eine immer größere Relevanz und bietet eine einfachere Möglichkeit der Veröffentlichung von Werken. Im Gespräch gibt Prof. Dr. Thomas Hoeren vom Institut für Informations,- Telekommunikations-, und Medienrecht seine Einschätzungen zu Creative Commons Lizenzen im Allgemeinen, ihrer Anwendung im Bereich der Hochschule und ihrer Zukunftsaussichten wieder.

Immer häufiger gerät Google mit seinen neuen „technischen Errungenschaften“ in juristische Streitigkeiten. Zuletzt ergingen zwei Urteile des Landegerichts Hamburg gegen das Unternehmen in Sachen Google-Bildersuche, in denen das Gericht Google Deutschland verboten hat, Bilder als Thumbnails in der Suchergebnisliste aufzuführen. In einem Parallelverfahren urteilte das Gericht zugleich gegen die Deutsche Telekom, Hansenet und Freenet, die als Provider auf ihren Websites eine Schnittstelle zur Google-Bildersuche zur Verfügung stellen. Der Betreiber der weltweit bekanntesten Internetsuchmaschine hat Berufung gegen die Entscheidungen eingelegt und bestreitet die geltend gemachten Urheberrechtsverletzungen. Was sind jedoch die Hintergründe dieser Entscheidungen? Ist in der Google-Bildersuche tatsächlich eine Urheberrechtsverletzung zu sehen? Oder hat das Unternehmen Google vielleicht doch die besseren Argumente auf seiner Seite? Antworten auf diese Fragen hat Eva Schröder im Gespräch mit Hannes Obex, wissenschaftl